Chemikalien Compliance… was gibt’s Neues im April?

EU-Zollbehörden überprüfen Einhaltung der REACH

Die Europäische Kommission wird die Einhaltung der REACH und CLP-Verordnung für importierte Waren mit Hilfe der Zollbehörden verstärkt kontrollieren.

Um dies voranzutreiben, wurden Leitlinien für die Durchsetzungsbehörden (REACH und Zoll) sowie rechtliche Klarstellungen für Zollbehörden als REACH-Durchsetzungsbehörden entwickelt.

Die Kommission bewertete die REACH-Anforderungen, die in die Zollverfahren integriert werden können, beginnend mit der Integration der zulassungspflichtigen Stoffe gemäß REACH (Anhang XIV der REACH-Verordnung) in TARIC, der integrierten Datenbank des Zolltarifs der Europäischen Union.

Bei der Einfuhr von Substanzen, die in Annex XIV gelistet sind, muss folgendes angegeben werden:

a) eine gültige Genehmigung (Nachweis der Einhaltung der Vorschriften), oder

b) eine Ausnahmeregelung mit gültiger Begründung

Die zweite Phase der Zusammenarbeit mit dem Zoll, bestehend aus der Integration der Stoffe unter Annex XVII der REACH-Verordnung in die TARIC Datenback, ist auch angelaufen.

H2 Compliance kann sie bei der Wahl und Umsetzung der optimalen Strategie zur Einhaltung der Vorschriften unterstützen. Bitte kontaktieren sie uns.

Das Windsor Framework und die Auswirkungen auf REACH in Nordirland

Am 27. Februar 2023 haben sich der britische Premierminister, Rishi Sunak, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, auf das Windsor Framework geeinigt.  Das Windsor Framework ersetzt das Northern Ireland Protocol und regelt post-Brexit Fragen in Bezug auf den Europäischen Binnenmarkt.

Primär regelt das Windsor Framework den freien Warenverkehr zwischen Großbritannien und Nordirland indem die Grenze in der Irischen See für Waren, die im Vereinigten Königreich bleiben, aufgehoben wird. In Zukunft wird es sogenannte grüne und rote „Spuren“ für den Warenverkehr geben. Die grüne Spur ist für Warenverkehr nach Nordirland bestimmt und benötigt keine aufwändigen Zollverfahren. Die rote Spur gilt für Waren, bei denen das „Risiko“ besteht, dass diese in die EU gelangen, demnach gelten für diese Waren die gewöhnlichen Zollprozesse für Drittstaaten.

Die derzeit bekannten Details lassen davon ausgehen, dass alle im Northern Ireland Protocol festgelegten Rechtsvorschriften ersetzt werden. Allerdings bleiben einige EU-Gesetze, wie zum Beispiel die REACH-Verordnung, weiterhin in Nordirland bestehen. Dies wurde von Defra, dem UK-Ministerium für Umwelt, Ernährung und ländliche Angelegenheiten bestätigt.

Die EU REACH gilt also in Nordirland, während die UK REACH weiterhin Großbritannien abdeckt. Für Unternehmen gibt es daher innerhalb der UK keine Änderungen durch die REACH.