Circular Economy - Veränderungen weltweit im September

Circular Economy - Veränderungen weltweit im September

ERP UK unterstützt Unternehmen bei neuer Kunststoffverpackungssteuer

Unternehmen, die im Vereinigten Königreich Verpackungen aus Kunststoff herstellen oder importieren, müssen seit dem 1. April 2022 eine Steuer in Höhe von 200 Pfund pro Tonne entrichten. Ausnahmen gelten unter anderem für Verpackungen mit einem Rezyklatanteil von 30 Prozent oder mehr und für Produkte, bei denen die Verpackung integraler Bestandteil ist.

Das zur Landbell Group gehörende Unternehmen ERP UK unterstützt Unternehmen bei der Erfüllung ihrer im Rahmen der Kunststoffverpackungssteuer entstehenden Pflichten. So prüft ERK UK unter anderem, ob Ihr Unternehmen oder Produkt von der Steuer betroffen ist, trägt die zur Berechnung der individuellen Steuer notwendigen Daten zusammen und erstellt den vierteljährlichen Bericht für die Finanzbehörde HMRC. Im ersten Quartal der neuen Steuer, das Ende Juli zu Ende ging, nutzten bereits 44 Kunden diese Dienstleistung. Weitere Informationen zu den Unterstützungsangeboten von ERP UK finden Sie hier.

Unterdessen deutet sich eine Verzögerung bei der geplanten Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung für Verpackungen im Vereinigten Königreich an. Die ursprünglich für 2023 geplante Einführung war bereits im Frühjahr auf 2024 verschoben waren. Umweltminister George Eustice kündigte an, das Vorhaben notfalls noch weiter zu verzögern angesichts der hohen Komplexität und der Gefahr von Fehlern in der Gesetzgebung.

Ebenfalls verzögert hat sich die geplante Konsultation zu Elektro- und Elektronikaltgeräten. Diese wird voraussichtlich erst nach der Sommerpause beginnen.

 

Pfand für Mobiltelefone in Schweden vorgeschlagen

Im Anschluss an eine im Jahr 2021 durchgeführte Studie wird in Schweden aktuell über den Entwurf eines Pakets von Rechtsvorschriften (SOU 2021:26) beraten, das Anreize für eine effektivere Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten schaffen soll. Dieses soll dazu beitragen, das anspruchsvolle Sammelziel von 65 Prozent für Elektro- und Elektronik-Altgeräte zu erreichen.

Zwei der vorgeschlagenen Verordnungen beziehen sich auf die Pfandpflicht für Mobiltelefone:

  • der Entwurf der Verordnung über die Pfandpflicht für Mobiltelefone (traditionelle Pfandpflicht), SOU 2021:26, Juli 2022 und
  • der Entwurf der Verordnung über das Pfand für Mobiltelefone (Pfandzertifikat), SOU 2021:26, Juli 2022.

Im ersten Entwurf wird das Pfand nur für diejenigen Mobiltelefone zurückerstattet, für die zuvor ein solches Pfand gezahlt worden war. Im zweiten Entwurf wird dem Käufer eines neuen Mobiltelefons ein Gutschein ausgehändigt, der den Besitzer berechtigt, ein beliebiges altes Mobiltelefon gegen das Pfand zurückzugeben.

In beiden Verordnungsvorschlägen beträgt der Pfandbetrag 100 Schwedische Kronen (etwa zehn Euro).

Im Rahmen des Konsultationsverfahrens soll entschieden werden, welches Pfandsystem künftig in Schweden eingeführt werden soll.


Umwelt Compliance...die neuesten Entwicklungen im September

Umwelt Compliance...die neuesten Entwicklungen im September

Verhandlungen zur EU-Batterieverordnung gehen weiter

Mit dem Ende der Sommerpause und der Wiederaufnahme des politischen Betriebes in Brüssel gehen auch die Verhandlungen zur neuen Batterieverordnung weiter. Aktuell laufen die Vorbereitungen für das dritte politische Treffen im Rahmen des sogenannten Trilogs zwischen Rat der Europäischen Union, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission, das im Oktober stattfinden soll.

Das Treffen ist das erste unter der neuen tschechischen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli den Staffelstab von Frankreich übernommen hat. Bisher konzentrierten sich die Verhandlungen zwischen den drei Institutionen auf die ersten Artikel der Verordnung, insbesondere den Umfang und die Definitionen. In den kommenden Wochen und Monaten soll es dann auch um die Vorschriften zum End-of-Life-Management von Batterien gehen, die in Kapitel 7 der Verordnung behandelt werden und in denen auch Prinzip der erweiterten Herstellerverantwortung verankert ist.

Aktuell ist geplant, die Verhandlungen noch vor Jahresende abzuschließen. Das zur Landbell Group gehörende Unternehmen European Recycling Platform wird sich weiterhin mit konstruktiven Vorschlägen in das Verfahren einbringen.

 

Mitgliedstaaten unterstützen Pläne zur Überarbeitung der Abfallverbringungsverordnung

Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Abfallverbringungsverordnung (siehe Artikel aus der Juni-Ausgabe von COMPASS) stoßen überwiegend auf Zustimmung bei den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das geht aus den bisherigen Treffen der zuständigen Ratsarbeitsgruppe hervor.

Die von der Kommission vorgeschlagene Einführung eines Systems zum elektronischen Datenaustausch zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden wird einhellig begrüßt. Die Verkürzung der Fristen für die Notifizierung von Abfallverbringungen stößt dagegen auf Skepsis, da die Sorge besteht, dass dann nicht mehr genügend Zeit für die erforderliche Kommunikation zwischen den Parteien zur Verfügung stünde. Ebenfalls unterstützt wird das geplante Verbot der Verbringung von Abfällen zur Beseitigung, wenngleich die besondere Situation kleinerer Mitgliedstaaten und Grenzregionen berücksichtigt werden müsse. Auch die von der Kommission vorgesehene Beschränkung der Ausfuhr in Drittländer stößt auf Zustimmung.

Innerhalb des Rates ist die Arbeitsgruppe Umwelt für die Abfallverbringungsverordnung verantwortlich. Unter Federführung der tschechischen Ratspräsidentschaft wird sie in den kommenden Monaten die Position des Rates erarbeiten, mit denen dieser dann in die Verhandlungen mit Kommission und Europäischen Parlament gehen wird.

Im Parlament schreiten die Diskussionen zur Verordnung ebenfalls voran. Die Abstimmung im federführenden Umweltausschuss ist für Ende September geplant, die Abstimmung im Plenum soll im November folgen.


Chemikalien Compliance… was gibt’s Neues im September?

Chemikalien Compliance… was gibt’s Neues im September?

Neuerdings nachträgliche Änderungen am Mengenbereich bei REACH-Registrierung möglich

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Änderung bei der Registrierung von Stoffen im Rahmen der REACH-Verordnung beschlossen. Unternehmen können nun ihre Angaben zum sogenannten Mengenbereich nachträglich ändern, solange noch keine Entscheidung über die Dossierbewertung vorliegt. Von der Höhe des angegeben Mengenbereichs hängen unter anderem die Informationspflichten ab, denen das entsprechende Unternehmen unterliegt.

Auch nach der Entscheidung sind Änderungen am Mengenbereich möglich. In dem Fall muss die ECHA informiert und das Dossier entsprechend aktualisiert werden. Eine Herabstufung des Mengenbereichs ist in dem Fall aber nur dann möglich, wenn die Unternehmen einen entsprechenden Nachweis über die im vorangegangenen Kalenderjahr eingeführte oder hergestellte Menge ihres Stoffes erbringen.

Wenn Sie Fragen zu der Änderung haben oder Unterstützung bei der Registrierung benötigen, wenden Sie sich gerne an das Team von H2 Compliance.

 

Überarbeitung der REACH-Verordnung könnte sich verzögern

Die Vorbereitungen für die geplante Überarbeitung der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) gehen weiter. Die Europäische Kommission ist gerade dabei, die Ergebnisse diverser Stakeholder-Workshops und Konsultationen auszuwerten, die in den vergangenen Wochen und Monaten zu unterschiedlichen Themen stattgefunden haben. Angesichts der Vielzahl an noch ungeklärten Fragen deutet sich eine Verschiebung der Novelle an. Statt im vierten Quartal dieses Jahres könnte die Kommission ihren Legislativvorschlag erst zu Beginn des kommenden Jahres veröffentlichen.

Inhaltlich zielt die Überarbeitung darauf ab, besonders schädliche Stoffe schrittweise aus dem Verkehr zu ziehen. Davon ausgenommen werden sollen nur solche Stoffe, die für das Funktionieren der Gesellschaft unverzichtbar sind. Zudem möchte die Kommission den sogenannten generischen Ansatz für das Risikomanagement auf die schädlichsten Chemikalienklassen sowohl in Verbraucherprodukten als auch in einigen gewerblichen Anwendungen ausweiten. Das bisherige Mikromanagement im Zulassungsverfahren soll beendet werden, indem umfassende Ausnahmeregelungen eingeführt werden, nach denen Zulassungen für eine bestimmte Verwendung für alle entsprechenden Unternehmen gelten. Einzelne Prüfungen eines jeden Antragstellers wären dann nicht mehr notwendig.

Auch die geplante Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) scheint sich zu verzögern und erst im kommenden Jahr angegangen zu werden.

Die geplante Veröffentlichung des Legislativvorschlags zur Überarbeitung der EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) wurde von der Europäischen Kommission auf das erste Quartal 2023 verschoben.

Es wird davon ausgegangen, dass die Kommission zunächst die Überarbeitung von REACH und die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte fertigstellen will, bevor die Überarbeitung von RoHS angegangen werden wird.

 

USA: Update zur Kalifornischen Proposition 65 („Prop 65“)

Der „California Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act“ von 1986, auch bekannt als Proposition 65 („Prop 65“), verpflichtet Unternehmen dazu, kalifornische Verbraucher, Anwohner und Arbeitnehmer über die Exposition gegenüber bestimmten Chemikalien zu informieren. Dies betrifft Chemikalien, die nach Ansicht des Staates Krebs, Fortpflanzungsschäden oder Geburtsfehler verursachen.

Das kalifornische Büro für die Abschätzung von Umwelt- und Gesundheitsgefahren (OEHHA) ist zuständig für die Pflege und Aktualisierung der Liste, die in etwa 900 Chemikalien beinhaltet.

Gemäß Prop 65 sind Unternehmen verpflichtet, „klare und angemessene“ Warnhinweise zu geben, wenn sie Personen wissentlich oder absichtlich einer der gelisteten Chemikalien aussetzen. Kann ein Unternehmen nachweisen, dass das Expositionsniveau kein signifikantes Risiko für Krebs, Fortpflanzungsschäden oder Geburtsfehler darstellt, ist es von den Pflichten nach Prop 65 ausgenommen.

Um Prop 65 einzuhalten, müssen kalifornische Verkäufer und Hersteller durch ordnungsgemäße Tests und Expositionsbewertungen feststellen, ob Warnhinweise für Stoffe in ihren Produkten oder für deren Verwendung vor Ort erforderlich sind.

Das zur Landbell Group gehörende Unternehmen H2 Compliance hilft Verkäufern und Herstellern bei der Einhaltung von Prop 65 und behält zudem die häufigen Überarbeitungen der Verordnung im Blick. Eine der letzten Überarbeitungen finden Sie hier.

 

Konsultation und Gesetzesinitiativen

REACH

Vorschläge zur Beschränkung

  • Per- und Polyfluoralkyl-Stoffe (PFASs). Frist: 23.09.2022
  • N,N-Dimethylacetamid (DMAC); 1-Ethylpyrrolidin-2-one (NEP). Frist: 20.12.2022
  • Terphenyl, hydriert. Frist: 20.12.2022

Aufruf zur Einreichung von Evidenz für hautsensibilisierende Stoffe in Verbrauchermischungen. Frist: 30.09.2022

CLP

Beratung zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung

8 laufende CLH-Konsultationen zu verschiedenen Substanzen


Start-Ups- macht euch bereit!

Start-Ups- macht euch bereit!

Die Bewerbungsphase für den Green Alley Award 2023 beginnt nächste Woche

Vom 12. September bis zum 21. November haben europäische Start-Ups aus dem Bereich Kreislaufwirtschaft erneut die Chance, sich für den Wettbewerb zu bewerben.

Die Preisverleihung findet am 27. April 2023 in Berlin statt. Auf den Gewinner wartet ein Preisgeld von 25.000 Euro.

Warum ist Landbell Group so begeistert von Start-Ups? Und warum sollten Sie es auch sein?

Als führender Anbieter von Dienstleistungen und Beratung im Bereich Umwelt- und Chemikalien-Compliance zeichnen wir mit dem Green Alley Award junge Unternehmen aus, die herausragende Lösungskonzepte für die Kreislaufwirtschaft entwickelt haben.

Landbell Group, andere Unternehmen und Kunden profitieren von der Nähe zu diesem innovativen Umfeld.

Durch die Zusammenarbeit mit Start-ups und ihren bahnbrechenden Ideen können etablierte Unternehmen exklusive Einblicke in neue Trends gewinnen und Innovationen in ihrer Branche fördern.

Darüber hinaus profitieren sie von einer breiten Palette nachhaltiger Lösungen, um ihre eigenen Geschäftsstrategien neu aufzustellen, ihre Marktposition auszubauen und sich einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Wer kann sich bewerben?

Für den Green Alley Award werden Start-ups gesucht, die

  • ihren Sitz in Europa haben,
  • entweder eine Recycling-, Abfallvermeidungs- oder digitale Lösung anbieten und
  • nicht älter als fünf Jahre sind.

Update vom Team: eine neue Jury-Konstellation

Neben David Oudsandji, Mitgründer des diesjährigen Gewinners Voltfang, wird auch Katrin-Cécile Ziegler Teil der Jury sein und uns mit ihrer Expertise als Umweltökonomin, Digitalexpertin und Keynote-Speakerin unterstützen.

2022 hat es uns sehr gefreut, die Mitbegründerin von traceless material, Anne Lamp, in der Jury zu haben. Wir haben sie deshalb gefragt, ob sie auch nächstes Jahr dabei sein möchte. Glücklicherweise hat sie ja gesagt!

Sie sehen: Es tut sich viel rund um den Green Alley Award. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Ausschreibung mit den innovativen Startups in Ihrem Netzwerk teilen würden!

Für weitere Informationen kontaktieren Sie das GAA-Team oder besuchen Sie unsere Webseite oder unser LinkedIn-Profil.


15.000 Altgeräte... und es werden immer mehr

15.000 Altgeräte... und es werden immer mehr

Ausweitung der Rücknahmeverpflichtungen für Versandhändler- die Landbell Group hilft dabei!

Die erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) ist weltweit auf dem Vormarsch und damit steigt auch die Bedeutung der Rücknahme von Altgeräten vom Endverbraucher. Um Altgeräte zu recyceln oder aufzuarbeiten, müssen Versandhändler die Rücknahme im Verhältnis 1 zu 1 (Rückgabe bei Neukauf) oder 0 zu 1 (Rückgabe ohne Neukauf) anbieten.

Während aktuell der Schwerpunkt maßgeblich auf von Versandhändlern verkauften Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE) und Batterien liegt, rücken auch auf EPR-Ströme wie Heimwerkerbedarf, Möbel und Chemikalien in den Fokus. Das Circular Economy Engineering-Team des zur Landbell Group gehörenden Unternehmens H2 Compliance stellt sich dieser wachsenden Herausforderung!

Das Team verfügt bereits über bewährte Lösungen, um Rücknahmeanfragen aller Arten von Kunden (von klein bis groß), Unternehmenstypen und Sektoren zu erfüllen, und bietet diese Dienstleistungen derzeit in Europa und Nordamerika an.

Seit Beginn des Rücknahmeprogramms im Jahr 2020 hat das Team mehr als 15.000 Altgeräte – das entspricht etwa 400 Tonnen Elektro- und Elektronik-Altgeräten – in 20 verschiedenen Ländern gesammelt.

H2 Compliance bietet zentralisierte, vollständig digitalisierte Rücknahmelösungen sowie Berichtsdienste für Behörden an.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie das Team hier.


Was Sie über EPR für Batterien in Nordamerika wissen sollten

Was Sie über EPR für Batterien in Nordamerika wissen sollten

Landbell Group schließt sich mit dem Product Stewardship Institute in den USA zusammen

Der CEO des zur Landbell Group gehörenden Unternehmens ERP Irland, Martin Tobin, wird am 14. September an einem Webinar mit dem Titel „Powering up for Battery EPR“ teilnehmen. In dem vom Product Stewardship Institute (PSI) organisierten Webinar geht es um den zunehmenden Einsatz von Batterien, insbesondere in der Elektromobilität.

Martin und andere Experten werden diskutieren, inwiefern die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) im Batteriebereich zur Prävention von Bränden und Umweltverschmutzung, zur Rückgewinnung wertvoller kritischer Mineralien, zur Verringerung von Treibhausgasen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Recycling beitragen kann.

Die weiteren Experten sind Vertreter des Energie- und Umweltministeriums des District of Columbia (USA), des Ministeriums für Umwelt und Klimawandelstrategie aus British Columbia (Kanada) und der PSI-Direktor für Politik und Programme.

Die PSI bringt Hunderte von Regierungsmitgliedern und Partnern, darunter Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Akademiker, zusammen, um Regelungen zur Herstellerverantwortung sowie freiwillige Programme zu untersuchen und zu fördern. Ziel ist es, Recycling- und Abfallmanagementprobleme zu lösen, um so eine Kreislaufwirtschaft zu schaffen.

Martin wird seine Erfahrung und sein Fachwissen in die Diskussion zu aktuellen Praktiken, zur vorgeschlagenen Revision der EU-Batterierichtlinie und zu innovativen Politikmaßnahmen auf der Grundlage modernster Best Practices einbringen.

Hier können Sie sich für das Webinar registrieren.


Hello, Canada!

Hello, Canada!

Weiterer Schritt zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Unterstützung der Produzenten in Nordamerika

Die Behörde für Ressourcenproduktivität und -rückgewinnung (RPRA) im kanadischen Ontario hat das zur Landbell Group gehörende Unternehmen H2 Compliance im Juli 2022 als Herstellerverantwortungsorganisation (PRO) für Elektro- und Elektronikgeräte (EEE) und Batterien festgestellt.

H2 Compliance bietet Rücknahme-, Management- und Administrationsdienstleistungen an, um Hersteller bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen gemäß den EEE- und Batterieverordnungen zu unterstützen. Dazu gehören

  • die Einrichtung und/oder der Betrieb eines Rücknahme- oder Managementsystems (Abholung-, Recycling-, Wiederverwendungs- oder Aufarbeitungsdienste) und
  • die Erstellung und Einreichung von Berichten.

Jan Patrick Schulz, CEO der Landbell Group, kommentiert die Feststellung wie folgt: „Ich bin stolz darauf, dass H2 Compliance jetzt als PRO registriert ist und von Batterie- und ITT/AV-Herstellern ausgewählt werden kann.“

„Wettbewerb zwischen PROs trägt nicht nur dazu bei, die Kreislaufwirtschaft voranzubringen; er fördert auch Innovationen, verbessert das Angebot und erhöht die Zufriedenheit der Hersteller. Er trägt hoffentlich sogar dazu bei, die Kosten für Hersteller und letztlich für Verbraucher zu senken.“

Seit 2009 ist H2 Compliance in Nordamerika aktiv und anerkannter Experte für Umwelt- und Chemikalien-Compliance. Seitdem ist das Unternehmen kontinuierlich gewachsen und konnte seine Angebote für Hersteller deutlich ausbauen.

Im Jahr 2020 startete das Unternehmen ein Rücknahmeprogramm in Kanada und den USA (siehe Artikel hier). Darüber hinaus unterstützt es Hersteller dabei, ihre gesetzliche Verpflichtungen im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) in den jeweiligen Provinzen und Bundesstaaten zu erfüllen.

Zudem ist Kanada im Blickfeld der Knowledge Database (KDB) der Landbell Group. Die KDB ist ein webbasierter Informationsdienst über die geltenden EPR-Vorschriften weltweit.

Die KDB deckt alle kanadischen Provinzen und Territorien sowie die Rechtsvorschriften auf Bundesebene ab. Mehr über die KDB erfahren Sie hier.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns gerne.


Fokus auf...Schweden

Fokus auf...Schweden

Wichtige Änderungen für Hersteller von Verpackungen und Elektro- und Elektronikgeräten

In den letzten Monaten hat die schwedische Regierung an einer Reform der Rechtsvorschriften zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) gearbeitet.

Im Juni 2022 wurde die neue Verordnung 2022:1274 über die Herstellerverantwortung für Verpackungsabfälle veröffentlicht. Ab dem 1. Januar 2023 wird sie zwei aktuelle Verordnungen zur Regelung von Verpackungen ersetzen und teilweise zusammenführen:

  • die Verordnung 2018:1462, Herstellerverantwortung für Verpackungsabfälle und
  • die Verordnung 2005:220, Rücknahmesysteme für Kunststoffflaschen und Metalldosen, die die Grundlage für das Getränkepfand war.

Die neue Verordnung wird auch einige Anforderungen aus der EU- Einwegkunststoffrichtlinie (2019/904/EU) übernehmen.

Der neue Rechtsakt hat einige Regelungen aus der bisherigen Verpackungsverordnung beibehalten: Hersteller sind beispielsweise verpflichtet, sich einer Compliance-Organisation bzw. einem Rücknahmesystems anzuschließen oder ein eigenes einzurichten.

Die wichtigste Änderung zielt darauf ab, die bestehenden Probleme mit der flächendeckenden Sammlung von Verpackungsabfällen anzugehen.

Die Verpackungsverordnung 2022:1274 sieht vor, dass Hersteller und ihre Herstellerverantwortungsorganisationen (PROs) die Kosten für die Sammlung von Verpackungsabfällen auf kommunaler Ebene tragen. Sollte ein Hersteller keine PRO haben, ist er direkt für die Kostendeckung verantwortlich. Die schwedische Umweltschutzbehörde wird als Clearingstelle in dieser Kostenverteilung fungieren.

Die schwedische Regierung hat außerdem die WEEE-Anforderungen des Landes mit der neuen Verordnung 2022:1276 über die Herstellerverantwortung für Elektro- und Elektronikaltgeräte aktualisiert. Die Änderungen führen beispielsweise eine nach ökologischen Kriterien gestaltete Staffelung der Lizenzentgelte ein, mit der die Anforderungen der Abfallrichtlinie in Bezug auf PROs umgesetzt werden.

Darüber hinaus wurden neue Anreize für eine effizientere getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten geschaffen. Ein Beispiel für solche Anreize ist die geplante Pfandgebühr für kleine Elektro- und Elektronik-Altgeräte, wie sie im Entwurf SOU 2021:26 vorgeschlagen wird (siehe Artikel „Pfand für Mobiltelefone in Schweden vorgeschlagen“ hier).

Schweden ist eines der Länder, die vom Regulatory Tracking Service der Landbell Group abgedeckt werden. Weitere Informationen über diesen Service finden Sie hier.

 


Nutzer von Fulfillment-Dienstleistungen werden in die Pflicht genommen

Nutzer von Fulfillment-Dienstleistungen werden in die Pflicht genommen

Versandverpackungen müssen seit dem 1. Juli selbst beteiligt werden

Mit der Novelle des Verpackungsgesetztes ist zum 1. Juli 2022 eine wichtige rechtliche Änderung für Nutzer von Fulfilment-Lösungen in Kraft getreten: Inverkehrbringer, die eine Fulfilment-Lösung nutzen, sind nun gesetzlich verpflichtet, die vom Fulfilment-Dienstleister* zum Versand Ihrer Produkte verwendeten Versandverpackungen selbst zu melden und zu beteiligen (§ 7 Abs. 7 VerpackG).

Das unterjährige Inkrafttreten hat zur Folge, dass die vom Fulfilment-Dienstleister verwendeten Versandverpackungen bis einschließlich 30. Juni 2022 vom Fulfilment-Dienstleister zu beteiligen sind.

Sämtliche Versandverpackungsmengen, die vom Fulfilment-Dienstleister ab dem 1. Juli 2022 verwendet werden, um Ihre Produkte zur versenden, müssen von Ihnen als Inverkehrbringer gemeldet und beteiligt werden.

In der Konsequenz sind Sie als Nutzer einer Fulfilment-Lösung verpflichtet, die in Ihrem Auftrag verwendeten Fulfillment-Versandverpackungsmengen zu ermitteln. Hierzu sollten Sie sich in Abstimmung mit Ihrem Fulfilment-Provider begeben, um sicherzustellen, dass Sie die Daten bereits im Rahmen Ihrer Planmengenmeldung berücksichtigen können.

Es ist zu erwarten, dass die Datenbereitstellung von Fulfilment-Anbieter zu Fulfilment-Anbieter unterschiedlich abläuft. Ebenso ist es möglich, dass die rechtliche Änderung nicht allen Fulfilment-Anbietern bekannt ist.
Bitte beachten Sie, dass es sich bei der korrekten Mengenermittlung und -beteiligung um Kernpflichten nach VerpackG handelt, die Sie als Inverkehrbringer zu erfüllen haben.

Bitte kontaktieren Sie uns für mehr Informationen.

 

*Definition Fulfilment-Dienstleister (gem. § 3 Abs. 14 c VerpackG):
(14c) Fulfilment-Dienstleister ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit mindestens zwei der folgenden Dienstleistungen für Vertreiber im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet: Lagerhaltung, Verpacken, Adressieren und Versand von Waren, an denen sie kein Eigentumsrecht hat. Post-, Paketzustell- oder sonstige Frachtverkehrsdienstleister gelten nicht als Fulfilment-Dienstleister.


DISCLAIMER: Landbell erbringt keine Rechtsberatung. Obwohl dieser Text ggf. Auskünfte, Informationen und Hinweise enthält, welche mögliche Rechtsangelegenheiten berühren kann, können und sollen diese keine Rechtsberatung darstellen oder ersetzen und sind deshalb unverbindlich. Wenn Sie weitere Fragen haben oder eine Rechtsberatung wünschen, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle (z. B. ÖRA). Sie werden von uns ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Sie nicht berechtigt sind, sich auf diesen Text als eine Quelle der Rechtsberatung zu berufen oder diese gegenüber Dritten zu kommunizieren und weder durch Ihre Anfrage noch unsere Antwort ein Beratungsverhältnis oder sonstiges Rechtsverhältnis begründet wird. Landbell übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Auskünfte, Informationen und Hinweise in diesem Text, auch wenn wir bemüht sind, Ihre Anfrage mit größtmöglicher Sorgfalt zu beantworten. Etwaige gleichwohl gegebene Haftungsansprüche wegen materieller oder immaterieller Schäden sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; außer im Falle des Vorsatzes ist eine solche Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

 


Chemikalien Compliance… was gibt’s Neues im Juli?

Chemikalien Compliance… was gibt’s Neues im Juli?

Ein neuer Stoff auf der REACH-Kandidatenliste

N-(Hydroxymethyl)acrylamid wurde auf die Kandidatenliste der für die Zulassung besonders besorgniserregender Stoffe aufgenommen. Die Liste enthält derzeit 224 Einträge für gefährliche Chemikalien.

N-(Hydroxymethyl)acrylamid (CAS-Nummer 924-42-5) steht aufgrund seiner krebserregenden und mutagenen Eigenschaften auf der Liste. Es wird z.B. in Polymeren und bei der Herstellung anderer Chemikalien, Farben und Beschichtungen sowie in Textilien, Leder oder Pelzen verwendet.

Was bedeutet dieser Schritt für Unternehmen, die diesen Stoff verwenden?

Europäische Hersteller und Lieferanten von Erzeugnissen, die den Stoff in einer Konzentration von mehr als 0,1 % (Gewichtsprozent) enthalten, müssen:

  • ihre Kunden über das Vorhandensein des Stoffes informieren, ausreichende Informationen über die sichere Verwendung bereitstellen und die ECHA benachrichtigen (REACH-Verordnung) und
  • eine Meldung an die ECHA-Datenbank für besorgniserregende Stoffe in Produkten (SCIP) übermitteln (Abfallrahmenrichtlinie).

Der Stoff kann in Zukunft in die Zulassungsliste aufgenommen werden. Wenn dies der Fall ist, ist seine Verwendung verboten, es sei denn, ein Unternehmen erhält von der Europäischen Kommission eine Zulassung für seine Verwendung.

 

Gefährliche Chemikalien für weiteres Risikomanagement

Rund 300 der 1.900 von der ECHA im Jahr 2021 bewerteten Chemikalien könnten sofortige Risikomanagementmaßnahmen erfordern. Dies geht aus dem vierten Bericht der ECHA im Rahmen ihrer Regulierungsstrategie hervor, der im Juni veröffentlicht wurde.

Um die Gefahren und geeigneten Vorsichtsmaßnahmen zu bestätigen, werden die Unternehmen aufgefordert, ihre Registrierungen proaktiv mit aktuellen Informationen zu aktualisieren, um zu vermeiden, dass regulatorische Maßnahmen auf der Grundlage veralteter Daten geplant werden.

Einige dieser Chemikalien müssen eingeschränkt werden und wurden bereits in den Fahrplan der Europäischen Kommission für Beschränkungen aufgenommen, den wir in der letzten Ausgabe von KOMPASS vorgestellt haben (siehe Artikel hier).

Es wird auch mit einer Zunahme der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung (CLH) gerechnet, da dies häufig einer der ersten Schritte im Risikomanagement ist.

 

Konsultationen und Gesetzesinitiativen

REACH

Vorschläge zur Beschränkung

- Per- und Polyfluoralkyl-Stoffe (PFASs). Frist: 23/09/2022

- N,N-Dimethylacetamid (DMAC); 1-Ethylpyrrolidin-2-one (NEP). Frist: 20/12/2022

- Terphenyl, hydriert. Frist: 20/12/2022

 

Aufruf zur Einreichung von Beweisen für hautsensibilisierende Stoffe in Verbrauchermischungen. Frist: 30/09/2022

CLP

Konsultationen zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung

10 laufende CLH-Konsultationen zu verschiedenen Stoffen