Umwelt Compliance Report Februar 2018

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Umwelt Compliance Report Februar 2018 – Deutsch

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Umwelt Compliance Report Dezember 2017

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Umwelt Compliance Report September 2017

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Dirk Staubach: Neue Clearingverträge sollen Weg zum Verpackungsgesetz regeln

Interview mit Dirk Staubach, Geschäftsführer der Landbell GmbH

 

Es herrscht Aufregung in der deutschen Entsorgungsbranche, nachdem sieben der zehn dualen Systeme – darunter auch Land- bell – entschieden haben, die bestehenden Clearingverträge zu kündigen. Wie kam es zu diesem Schritt?

Für uns als Landbell hat die Rechtssicherheit unserer Kunden und der Entsorgungswirtschaft oberste Priorität. Wir wollen ein wettbewerbsneutrales und zuverlässiges Clearing der Entsorgungskosten. Dafür ist es notwendig, die bestehenden Clearingverträge zu verbessern und aufgetretene Lücken zu schließen. Das einseitigen Vorpreschen dreier Systembetreiber Anfang August und ein zu Teilen unkooperatives Verhalten der Akteure führte leider zu keiner Lösung. Deshalb sahen wir uns gezwungen, die bestehenden Clearingverträge zum Jahresende zu kündigen. Nur so lässt sich eine Wiederaufnahme der Verhandlungen forcieren. Nur ein von allen zehn Systemen getragener Clearingvertrag schafft die Rechtssicherheit für Kunden und Entsorger für das Jahr 2018.

 

Die drei Systembetreiber DSD, Interseroh und Belland Visi- on hatten bereits Anfang August ihren Ausstieg aus den beste- henden Clearingverträgen verkündet. Hat Sie dieses Vorgehen überrascht?

Der Alleingang der drei Systeme hat uns in der Tat überrascht und sehr enttäuscht. Damit wird unnötigerweise das Image der gesamten Branche aufs Spiel gesetzt. Grabenkämpfe zwischen den einzelnen Systemen und die damit verbundenen Negativschlagzeilen drohen zum bestimmenden Bild in der Öffentlichkeit zu werden und könnten die Erfolge der privatwirtschaft- lich organisierten Verpackungsentsorgung in Deutschland in den Hintergrund rücken. Das ist insbesondere im Hinblick auf das baldige Inkrafttreten des Verpackunsgesetzes äußerst unglücklich und gefährlich. Wir als Landbell haben uns deshalb in den vergangenen Wochen sehr um eine zügige und einvernehmliche Lösung zwischen allen zehn Systemen bemüht und setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass die Rechtssicherheit und das Vertrauen in die Branche zeitnah wiederhergestellt werden.

 

Auslöser für die jüngsten Entwicklungen war auch das erneute Auftreten des sogenannten Mengen- schwunds. Wie entsteht dieses Problem eigentlich und wie schlimm ist es?

Die Inverkehrbringer von Verpackungen melden ihre Lizenzmengen beim Register des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Die dualen Systeme melden ihre Mengen sowohl an die Clearingstelle als auch an das DIHK-Register. Wenn alles richtig läuft, stimmen alle Meldungen überein. In den letzten Jahren ist es jedoch immer wieder zu nicht nachvollziehbaren Abweichungen in erheblichen Größenordnungen gekommen. Das Problem des Mengenschwunds ist also leider kein neues. Teilweise haben diese Abweichungen banale Gründe. So hat sich ein Mengenschwund bei Leichtverpackungen aus dem Herbst 2010 im Nachhinein als Eingabefehler herausgestellt. Ein Unternehmen hatte seine Mengen statt in Kilogramm in Tonnen beim DIHK-Register eingetragen. Teilweise sind die Ursachen der Mengenabweichungen aber bis heute unklar. Das ist ärgerlich. Denn Verschiebereien und Falschmeldungen von Verpackungsmengen behindern nicht nur den fairen Wettbewerb zwischen den Systembetreibern, sondern schwächen auch unser Ansehen und damit das Vertrauen in die gesamte Branche. Als Reaktion auf den Mengenschwund haben wir bei Landbell unsere Zahlen nicht nur von dem Systemwirtschaftsprüfer, sondern von einem weiteren, unabhängigen Wirtschaftsprüfer bestätigen lassen. Unsere Mengenmeldung an das DIHK-Register entspricht der Meldung an die Clearingstelle.

 

Wie kann man dem Problem des Mengenschwunds zukünftig entgegenwirken?

Das duale System kann nur funktionieren, wenn vom großen Händler bis zum Kleinstunternehmen alle Inverkehrbringer, aber natürlich auch alle Systembetreiber, ihre Mengen wahrheitsgemäß melden. Wenn alle Marktakteure an einem Strang ziehen, kann mit dem dualen System nicht nur das Abfallaufkommen erfolgreich mini- miert, sondern auch ein größtmöglicher Teil der anfallenden Men- gen einem hochwertigen Recycling zugeführt werden. Wir haben das Thema Mengenschwund und die damit verbundenen Probleme mehrmals bei den relevanten Akteuren angesprochen und uns auch deshalb nicht nur intensiv für eine Verschärfung der Clearingverträge, sondern auch für das Verpackungsgesetz eingesetzt, das ent- sprechende Lösungen hierfür vorsieht. Letztendlich stehen die Inverkehrbringer von Verpackungen in der Verantwortung einer sachgerechten und rechtssicheren Zuordnung ihrer Verpackungsarten. Dieser Aufgabe gerecht zu werden, wird durch das Verpackungsgesetz nicht leichter.

Das Verpackungsgesetz tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Welche Lösungsansätze sieht es für das Problem des Mengenschwunds vor? Mit dem Verpackungsgesetz wird eine sogenannte Zentrale Stelle geschaffen. Ihr kommt bei der Bekämpfung des Mengenschwunds eine wichtige Rolle zu. Denn Hersteller und Vertreiber müssen sich nicht nur bei dieser Stelle registrieren, sondern ihr auch die Verpa- ckungsmengen melden, die sie über ein duales System beteiligen. Indem auch die Systembetreiber die gleichen Mengen an die Zentrale Stelle übermitteln, wird ein hohes Maß an Transparenz gewährleistet. Die Ursachen möglicher zukünftiger Mengenabweichungen las- sen sich so viel schneller und eindeutiger erkennen. Die Zentrale Stelle wird die Vollzugsbehörden außerdem bei der Bekämpfung der Unter- lizenzierung unterstützen. Darüber hinaus bringt das Verpackungsge- setz einige Änderungen mit, die betrügerisches Vorgehen erschweren sollen. So gelten Versandverpackungen zukünftig eindeutig als Verkaufsverpackungen und können daher nicht vorlizenziert werden.

 

Welche Lösungen sind bis zum Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes zu erwarten?

Bis das Verpackungsgesetz am 1. Januar 2019 in Kraft treten wird, sollte der überarbeitete, verschärfte Clearingvertrag das Problem des Mengenschwunds beenden. Es bleibt zu wünschen, dass alle Beteiligten, Inverkehrbringer von Verpackungen ebenso wie duale Systeme, ihre Mengen korrekt und rechtzeitig melden. Die dualen Systeme tragen eine hohe Verantwortung für die Gesellschaft. Diese Verantwortung müssen wir gemeinsam ernst nehmen und dafür sorgen, das Vertrauen in das System aufrechtzuerhalten.

 

Wie unterstützt Landbell seine Kunden in solchen Belangen?

Ein solch komplexer Sachverhalt lässt sich nur über intensive, individuelle Beratung erschließen. Neben unserer Webseite, auf der wir Hersteller und Vertreiber mit allen wichtigen Informationen zur Verpackungsverordnung und zum Verpackungsgesetz versorgen (www.verpackungsgesetz-info.de), sehen wir den Schwerpunkt unse- rer Aufgaben in der Bewertung der kundenspezifischen Fragestellungen. Pauschale Antworten helfen nicht weiter. Was im Vordergrund stehen muss, ist die Analyse der Einzelinteressen und Bedürfnisse. Praxisorientierte, effiziente und rechtssichere Lösungen erarbeiten gerne unsere Experten für alle Interessenten und Kunden.

 

Das Interview ist aus dem RECYCLING Magazin, Ausgabe 18 und hier im PDF-Format einzusehen.  


Landbell schafft schon heute vollständige Transparenz

Mit sofortiger Wirkung öffnet Landbell dem Systemwirtschaftsprüfer seinen Zugang zu dem DIHK-Portal und legt das Ergebnis der erneuten freiwilligen Mengenprüfung offen

Die permanente Zugangsberechtigung zum DIHK-Portal stellt sicher, dass der System-wirtschaftsprüfer jederzeit und unangekündigt Veränderungen bei der DIHK-Meldung des dualen Systems und somit Mengenabweichungen zur Clearingstellenmeldung feststellen kann.

Nur durch einen kontinuierlichen Zugriff auf die Datenbank ist der dauerhafte Abgleich zwischen Clearingstellenmeldung und DIHK-Meldung gewährleistet“, so Dirk Staubach, Geschäftsführer der Landbell GmbH. „Bei stichtagsbezogenen Prüfungen hingegen könnten die Mengen vor und nach dem Termin angepasst werden. Genau hier vermuten wir eine der Ursachen für die Mengenabweichungen.“ Mit diesem Schritt erfüllt Landbell bereits heute eine wesentliche Forderung des „neuen“ Clearingvertrags rückwirkend ab dem Jahr 2016.

Die vier dualen Systeme BellandVision, Grüner Punkt, Interseroh und Reclay haben eine Offenlegung angekündigt – bei Landbell sind die Mengen schon geprüft! Bei der heutigen Prüfung der DIHK-Plattform wurden die geänderten Kundenmeldungen nachvollzogen. Sowohl bei Leichtverpackungen als auch bei Glas und Papier beträgt die aktuelle Abweichung zwischen der DIHK- und der Clearingmeldung weniger als 0,06 Prozent. Diese Menge wurde vom Wirtschaftsprüfer aufgenommen und fließt mit den weiteren möglichen Veränderungen in die Nachtragsmengen ein und trägt damit zur fairen Finanzierung des Gesamtsystems bei.

Landbell fordert die Wettbewerber auf, konstruktiv an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten, statt permanent den schwarzen Peter hin und her zu schieben. Dadurch wird das Duale System insgesamt diskreditiert und werden die Kunden unnötig verunsichert. Landbell ist bereit, den neuen Clearingvertrag zu unterzeichnen, sobald dieser kartellrechtlich freigestellt und ein Clearing unter allen Systemen gewährleistet ist. Nur in diesem Falle besteht Rechtssicherheit für die Kunden.

Die aktuell kursierenden Qualitätsbestätigungen der vier Systeme spiegeln die Hinweise der Zentralen Stelle wider, die ohnehin die Basis der Prüfhandlungen darstellen. Sie bieten den Kunden keine weitere Rechtssicherheit, werden von uns inhaltlich selbstverständlich mitgetragen“, ergänzt Dirk Staubach.

 

Die Pressemitteilung finden Sie hier als PDF.


Duale Systeme Landbell, Veolia und Zentek kündigen aktuelle Clearingverträge und fordern Rechtssicherheit für ihre Kunden in Form einer gemeinsamen Lösung aller zehn Systembetreiber.

Mainz/Hamburg/Köln, 31.08.2017.

Die Verhandlungen zu den Clearingverträgen der dualen Systeme sind vorerst gescheitert. Nach intensiven Diskussionen zwischen den Systembetreibern konnte keine Einigung auf einen Clearingvertrag erzielt  werden. Landbell, Veolia und Zentek sehen sich gezwungen, die bestehenden Clearingverträge heute fristgerecht zum Jahresende zu kündigen, um dadurch weiterhin eine gemeinsame Lösung aller Systeme zu forcieren.

Die bestehenden Clearingverträge enthalten nach wie vor Lücken, die sich in einer nicht nachvollziehbaren Abweichung bei den Mengenmeldungen niedergeschlagen hat.

Daher haben Landbell, Veolia und Zentek Vorschläge zur Ergänzung der bestehenden Clearingverträge erarbeitet. Der von DSD, Interseroh und BellandVision im Alleingang eingebrachte Vertrag bedurfte ebenfalls weiterer Optimierungen und erfordert die Freistellung durch das Bundeskartellamt.

Landbell, Veolia und Zentek haben alle in den letzten Wochen verhandelten Vertragsvarianten mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung proaktiv vorangetrieben.

Klaus Kussel, Geschäftsführer der Firma Zentek GmbH & Co. KG betont: „Ein Clearing der Entsorgungskosten ist nur auf Basis eines einheitlichen Vertragswerkes in 2018 sichergestellt.“

Der Geschäftsführer der Veolia Umweltservice Dual GmbH, Joachim Westphal, ergänzt: „Jeglicher neu verhandelte Vertrag muss mit dem Kartellamt abgestimmt und durch dieses freigestellt werden.“

Wir versuchen alles, um unseren Kunden Rechtssicherheit zu bieten, ein Metaclearing zwischen mehreren Clearingverträgen zu vermeiden und den inakzeptablen Mengenschwund abzustellen. Das kann nur in Form einer einheitlichen Lösung gelingen“, so Dirk Staubach, Geschäftsführer Landbell GmbH.

Ein neuer Vertrag muss bis zum 31.12.2017 von allen zehn Systembetreibern unterschrieben sein. Alle drei Systeme setzen sich für die Fortsetzung der Verhandlungen zur Schaffung einer einheitlichen Clearinggrundlage für 2018 ein.

 

Die Pressemitteilung finden Sie hier als PDF.


Das duale System in Gefahr

Drei Systeme kündigen im Alleingang ihre Clearingverträge

Mainz, 03.08.2017. Landbell ist enttäuscht über den Alleingang der drei dualen Systeme DSD, Interseroh und Belland. Durch deren spontane Kündigung der Clearingverträge wird das duale System als Ganzes gefährdet.

In den vergangenen Wochen hat Landbell verstärkt konstruktiv an der Überarbeitung der Clearingverträge mitgewirkt und dabei versucht, die bestehenden Schlupflöcher zu schließen und die Vorgaben aus dem ab 2019 geltenden Verpackungsgesetz bereits mit einzuarbeiten.

Landbell hat auch dem Beschlussantrag zur Unterzeichnung der finalen Entwürfe der überarbeiteten Verträge zugestimmt. Dieser war allerdings unter den Systemen nicht kompromissfähig. Die Diskussion hierzu war noch offen, so zum Beispiel auch das Thema der Handelslizenzierung. Die Frist für die Kündigung der Clearingverträge wurde einvernehmlich auf den 31.08. verschoben, um allen Systemen Gelegenheit zu geben, einen Kompromiss zu finden. Daher ist die spontane Kündigung der bestehenden Verträge durch die drei genannten Systeme im Alleingang sehr unverständlich und weder konstruktiv noch zielführend.

Landbell hat die Ergänzungsvereinbarung zwischen acht Systemen gezeichnet, in denen sich die Systeme verpflichtet haben, dass die  Mengenmeldung an die Clearingstelle und das DIHK-Register übereinstimmen müssen.

Sowohl der Systemwirtschaftsprüfer als auch ein weiterer externer Wirtschaftsprüfer haben der Landbell testiert, dass die Mengen der Clearingstellenmeldung denen der DIHK-Meldung entsprechen.

Landbell setzt sich seit langem für ein Ende der Abweichungen bei den Mengenmeldungen ein und kann die Differenz für das Jahr 2016 in Höhe von 210.000 t in keiner Weise nachvollziehen. Landbell wird sich daher weiterhin dafür engagieren, dass die Ursache für diese Unregelmäßigkeiten gefunden wird sowie eine einvernehmliche Regelung hinsichtlich der Clearingverträge für das Gesamtsystem innerhalb der Gemeinsamen Stelle erzielt wird. Ebenso wird Landbell diesbezüglich die von den drei Systemen vorgeschlagenen „neuen Clearingverträge“ auf deren Eignung und Kompromissfähigkeit prüfen.


Umwelt Compliance Report – Juli 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

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Umwelt Compliance Report September 2017 - Deutsch

Environmental Compliance Report July 2017 - Englisch

 

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Ihr Landbell Team


Ausschreibung 2018 – neue Entsorgungsaufträge

Die dualen Systeme vergeben neue Entsorgungsaufträge ab 2018

Die dualen Systeme

·      BellandVision GmbH

·      DER GRÜNE PUNKT

·      Duales System Deutschland GmbH

·      ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH

·      INTERSEROH Dienstleistungs GmbH

·      Landbell AG für Rückholsysteme

·      Reclay Systems GmbH

·      RKD Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG

·      ZENTEK GmbH & Co. KG

beabsichtigen, die Erfassung von Verpackungen aus Glas und die Erfassung von Leichtverpackungen in einem offenen Wettbewerb neu zu vergeben.

Es werden gesonderte Wettbewerbe durchgeführt, die auf der gemeinsamen Ausschreibungsplattform der dualen Systeme unter www.Ausschreibung-Erfassung.de in der Zeit vom 03. April bis zum 28. April 2017 bekannt gemacht werden. Dort können auch konkretere Informationen zu dem Ausschreibungsverfahren und den Teilnahmebedingungen abgerufen werden.

Ausschreibungsgebiete 2018-2020 


Das Verpackungsgesetz tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft

Für Hersteller und Vertreiber bringen die neuen Regelungen einige wichtige Veränderungen mit sich. Das Wichtigste auf einen Blick finden Sie auf unserem Infoblatt:

Deutsches Infoblatt

Englisches Infoblatt